Verurteilung wegen rassistischem TikTok-Kommentar

Wie die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) berichtete, hat das hiesige Landgericht einen 63-jährigen Mann aus Raguhn-Jeßnitz (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen a € 15,00 verurteilt. Das Urteil ist demnach noch nicht rechtskräftig. Die Richterin sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte 2024 auf TikTok einen Kommentar veröffentlichte, in dem er vorschlug statt Waffen „Millionen gewaltbereite Migranten“ in die Ukraine zu schicken, die zudem ihre Waffen gleich selbst mitbrächten. Da er die Migranten in dem Post zudem als „Bimbos“ bezeichnete, sei demnach der Tatbestand der Volksverhetzung als erfüllt zu betrachten. Die Verteidigung versuchte demnach, den Post als „Satire“ zu labeln. Dieser Interpretation schloss sich das Gericht aber nicht an.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung vom 03. April 2026