
Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 vorgestellt
Der Verfassungsschutzbericht Sachsen-Anhalt für das Jahr 2023 wird vorgestellt. Für die Region Anhalt benennt das Papier im Phänomenbereich Rechtsextremismus den Neonazi Alexander Weinert aus Roßlau (mehr dazu hier…) namentlich – wie auch schon die Jahre zuvor.

Auch Björn Rimmert aus Wittenberg, jetzt Aktivist der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ und vormals bei den Jungen Nationalisten (JN; Jugendorganisation der Heimat, ehemals NPD) aktiv, wird dezidiert benannt. Zum „III. Weg“ wird zudem festgestellt, dass der Strukturaufbau im gesamten Bundesland – auch in der Region – weitergeht. Der rechtsextremen Partei „Die Heimat“ (vormals NPD) und deren Kreisverband in Wittenberg wird indes eine völlige Bedeutungslosigkeit in der Szene attestiert (mehr dazu hier…).

Erstmals listet der Bericht mit zahlreichen Belegen den AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt als „gesichert rechtsextreme Bestrebung“ auf. So zum Beispiel die neonazistischen Aktivitäten des AfD-Fraktionsgeschäftsführers Patrick Harr aus Roßlau (mehr dazu hier…), der in der Vergangenheit bei der 2009 verbotenen Organisation „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) aktiv war.
Quelle: eigener Bericht