Stadtratsfraktion der Partei Die Linke zerbricht nach AfD-Post
Wie die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) berichtete, haben Ulrike Brösener und Paul Nolte ihren Austritt aus der Stadtratsfraktion der Partei Die Linke erklärt. Damit sitzen für Die Linke mit Ralf Schönemann und Frank Hoffmann nur noch zwei Stadträte in dem Gremium. Weil es für eine Fraktion aber drei Sitze braucht, ist damit auch der Fraktionsstatus hinfällig. Als Grund für ihren Austritt haben Brösener und Nolte laut MZ einen vom – nun ehemaligen – Fraktionsvorsitzenden Ralf Schönemann geteilten AfD-Post angegeben. Dieser hatte Ende Juni 2024 (mehr dazu hier…) ein Sharepic der brandenburgischen Kommunalpolitikerin Yvonne Prause (Landkreis Oberhavel) geteilt. In der Grafik war neben einem Bild von Prause, ihrem Namen und ihrer Parteizugehörigkeit folgende Aufschrift zu sehen: „Ampel Scheintot. Das große ,Aussitzen’ läuft hervorragend dank Fußball EM 2024“. Vor gut einer Woche hatte der Linken-Politiker das Teilen des Posts gegenüber der Lokalzeitung noch mit folgenden Worten verteidigt: „Das ist sicher ungewöhnlich, aber ich stehe dazu. Das Teilen des Beitrags sollte provozieren und Aufmerksamkeit schaffen. Ich wollte, dass man sich dem Thema stellt.“ Der AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt wird vom hiesigen Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextreme Bestrebung“ eingestuft.
Quelle: Mitteldeutsche Zeitung vom 03. Juli 2024