Chronik 2024

Neonazistische Raumnahme in Kulturinstitutionen

Köthen (Anhalt), Landkreis Anhalt-Bitterfeld
26. Oktober 2024

Die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“ hat laut Selbstbesichtigung im Internet in der Bachstadt einen so genannten „Nationalrevolutionären Kulturtag“ durchgeführt. Der Post ist illustriert mit Fotos, die III. Weg-Aktivisten zeigen wie sie vor einem Banner mit der Parole „Kulturkampf“ posieren, oder dass Köthener Schloß und Museum mit T-Shirts der Partei besuchen. Dieser Versuch der neonazistischen Raumnahme kommt nicht nur einer Instrumentalisierung von beispielsweise Johann Sebastian Bach gleich, sondern es geht auch im Großen darum, gesellschaftspolitische Errungenschaften zurückzudrehen und die Systemfrage...

Konzert mit Verschwörungsideologischem Musiker

Stadt Südliches Anhalt (OT Wörbzig)
26. Oktober 2024

Bei einer Veranstaltung in Wörbzig die auch von AfD-Kreisverbandes Anhalt-Bitterfeld beworben wird, tritt der Verschwörungsbarde Esteban Cortez auf, der Eintritt kostet 10 Euro. Er gilt als rechtsoffener Liedermacher der vor allem seit der Coronapandemie krudeste Verschwörungsnarrative musikalisch transportiert und sich in der so genannten Querdenkerbewegung bundesweit einen Namen gemacht hat.

Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)

Dessau-Roßlau (OT Süd)
25. Oktober 2024

Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.

Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)

Wittenberg
24. Oktober 2024

Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt. Es entstand ein Sachschaden von € 100,00. Quelle: Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (KA 8/2735) vom 18. Februar 2025

Anzeige wegen §130 (Volksverhetzung)

Coswig (Anhalt), Landkreis Wittenberg
23. Oktober 2024

Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §130 (Volksverhetzung) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.

Anzeige wegen §130 (Volksverhetzung)

Coswig (Anhalt), Landkreis Wittenberg
23. Oktober 2024

Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §130 (Volksverhetzung) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.

Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)

Coswig (Anhalt), Landkreis Wittenberg
22. Oktober 2024

Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt. Es entstand ein Sachschaden von € 100,00.

Coswig (Anhalt), Landkreis Wittenberg
22. Oktober 2024

Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt. Es entstand ein Sachschaden von € 50,00.

AfD-Landtagsfraktion diskreditiert Bauhaus Dessau

Magdeburg/Dessau-Roßlau
22. Oktober 2024

Wie die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) berichtete, hat die AfD-Fraktion in dem Magdeburger Landtag einen Antrag mit dem Titel „Irrweg der Moderne“ eingebracht. Darin wird das Bauhaus Dessau als „zu wenig traditionell“ diskreditiert und der Landtag hinsichtlich des Bauhaus-Jubiläums 2025 und 2026 aufgefordert, „eine einseitige Glorifizierung des Bauhauserbes“ nicht zu zulassen. Viele Gebäude im Bauhaus-Stil, so eine Argumentationsfigur der AfD, seien als Bausünden einzustufen, die zu nüchtern und minimalistisch wären und damit angeblich als kalt, abweisend und unattraktiv wahrgenommen würden. Das...

Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)

Coswig (Anhalt), OT Düben, Landkreis Wittenberg
21. Oktober 2024

Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt. Es entstand ein Sachschaden von € 200,00.

Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)

Kemberg (OT Radis), Landkreis Wittenberg
21. Oktober 2024

Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.

Verschwörungsideologische Kundgebung

Dessau-Roßlau (OT Dessau)
21. Oktober 2024

Die hiesige Querdenken-Szene führt eine Montagsmahnwache in der Dessauer Innenstadt durch. Dabei sind prominent Fahnen des rechtsextremen „Compact“-Magazins um dessen Herausgeber Jürgen Elsässer zu sehen. Inhaltlich werden auf der Veranstaltung u. a. die Sorgen und Ängste der Menschen um Inflation und Energiekrise verstärkt bzw. instrumentalisiert und Politiker:innen der demokratischen Parteien in verschwörungsideologischer Manier auf das Übelste verunglimpft.

Demonstration aus dem Querdenkermilieu

Zerbst (Landkreis Anhalt-Bitterfeld)
21. Oktober 2024

In Zerbst findet eine Demonstration statt, die die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie kritisiert, die Sorgen und Ängste der Menschen um Inflation und Energiekrise verstärkt bzw. instrumentalisiert und Politiker:innen der demokratischen Parteien in verschwörungsideologischer Manier auf das Übelste verunglimpft. Dabei sind prominent Fahnen des Deutschen Reichs zu sehen.

Demonstration aus dem Querdenkerspektrum

Wittenberg
21. Oktober 2024

In Wittenberg findet eine verschwörungsideologische Demonstration unter dem Titel „Reformation 2. 0 – Für Frieden, Freiheit und Souveränität“ statt, an der vor allem Menschen aus dem Reichsbürger- und Verschwörungsmilieu teilnehmen. Dabei sind prominent Fahnen des rechtsextremen „Compact“-Magazins um dessen Herausgeber Jürgen Elsässer zu sehen. Inhaltlich werden auf der Veranstaltung u. a. die Sorgen und Ängste der Menschen um Inflation und Energiekrise verstärkt bzw. instrumentalisiert und Politiker:innen der demokratischen Parteien in verschwörungsideologischer Manier auf das Übelste verunglimpft.

Neonazistischer Aufkleber im öffentlichen Raum

Aken (Elbe), Landkreis Anhalt-Bitterfeld
21. Oktober 2024

An einer Bushaltestelle in Aken wird ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ mit dem Slogan „Führt das Leben hart & sauber statt krank & breit“ festgestellt. Das kann als untauglicher Versuch der Kleinstpartei verstanden werden, sich als Kämpferin gegen Drogenmissbrauch zu inszenieren. Es ist ein offenes Geheimnis, dass auch in rechtsextremen Personenzusammenschlüssen Drogen- und Alkoholkonsum an der Tagesordnung sind. Außerdem bedient das Aufklebermotiv einen szenetypischen Männlichkeitsgestus der mit Verweis auf die „AG Körper und Geist“ noch einer neonazistischen Selbstoptimierung das Wort redet. Diese AG organisiert in der Region Anhalt regelmäßig Kampfsporttrainings für Neonazis.

Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)

Jessen (Elster), Landkreis Wittenberg
20. Oktober 2024

Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.

Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)

Zerbst (Anhalt), Landkreis Anhalt-Bitterfeld
19. Oktober 2024

Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.

Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)

Dessau-Roßlau (OT Ziebigk)
19. Oktober 2024

Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.

Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)

Dessau-Roßlau (Innenstadt)
18. Oktober 2024

Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.

Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)

Bitterfeld-Wolfen (OT Bitterfeld)
18. Oktober 2024

Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.

Eine Beerdigung als Schulterschluss von Neonazis und rechtem Rockermilieu

Gräfenhainichen, Landkreis Wittenberg
18. Oktober 2024

Der langjährige Rechtsrockunternehmer Henry Behr wurde am 18. Oktober auf dem Friedhof in Gräfenhainichen beigesetzt. Er betrieb zuletzt den neonazistischen Heimdall-Versand, der von Wittenberg aus operierte. Zuvor war er Betreiber des Neonazi-Versandes Front-Records. Die Trauerstunde mit bis zu 100 Teilnehmern machte erneut die Verbindungen von Neonazimilieu und teils kriminellen Rockerstrukturen deutlich. Denn mit „Turonen“, „Underdogs MC“, „Freeway Riders“, „Brigade 8“ und „Rowdys Leipzig“ waren einige Mitglieder rechtslastiger Motorradclubs und Neonazis zugegen. Anwesend war etwa der Rechtsrock-Musiker Stefan Lahmer, Bassist der...

AfD-Stadtratsfraktion verliert weiteres Mitglied

Köthen (Anhalt), Landkreis Anhalt-Bitterfeld
18. Oktober 2024

Laut Mitteldeutscher Zeitung (MZ) hat die AfD-Fraktion im Stadtrat Köthen nach Achim Böttcher, der im Juli nach einem Streit aus der Fraktion ausgeschlossen worden war, ein weiteres Mitglied verloren. Laut MZ hat die Oberbürgermeister Christina Buchheim (DIE LINKE) in einer Sitzung des Hauptausschusses öffentlich verkündet, dass nun auch Heiko Regner aus der AfD-Fraktion ausgetreten ist. Damit hat die AfD nur noch fünf Sitze im Stadtrat, nach der Kommunalwahl im Juni 2024 waren es noch sieben. Laut MZ habe der AfD-Fraktionschef Peter Pesth angegeben keinen Grund zu kennen, warum nun auch Regner der Fraktion den Rücken gekehrt habe. Regner will nun als fraktionsloses Mitglied weiter im Rat tätig sein.

Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)

Dessau-Roßlau (OT Ziebigk)
17. Oktober 2024

Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.

Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)

Coswig (Anhalt), Landkreis Wittenberg
17. Oktober 2024

Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt. Es entstand ein Sachschaden von € 50,00.

Anzeige wegen §303 (Sachbeschädigung)

Coswig (Anhalt), Landkreis Wittenberg
17. Oktober 2024

Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §303 (Sachbeschädigung) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt. Es entstand ein Sachschaden von € 30,00.

Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)

Coswig (Anhalt), Landkreis Wittenberg
16. Oktober 2024

Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt. Es entstand ein Sachschaden von € 100,00.

Hakenkreuze im öffentlichen Raum

Aken (Elbe), Landkreis Anhalt-Bitterfeld
16. Oktober 2024

In Aken wurde am 16. Oktober 2024 in der Turnhalle „Berliner Hof“ in einer Umkleidekabine ein offenbar mit einem Beilstift aufgetragenes, stilisiertes Hakenkreuz festgestellt. Das inkriminierte Symbol hat dabei einen Durchmesser von ca. 10x10 cm. Eine Strafanzeige wurde erstattet, der polizeiliche Staatsschutz ermittelt.

Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)

Coswig (Anhalt), Landkreis Wittenberg
15. Oktober 2024

Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt. Es entstand ein Sachschaden von € 30,00.

Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)

Wittenberg
14. Oktober 2024

Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt. Es entstand ein Sachschaden von € 500,00.

Demonstration aus dem Querdenkermilieu

Zerbst (Landkreis Anhalt-Bitterfeld)
14. Oktober 2024

In Zerbst findet eine Demonstration statt, die die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie kritisiert, die Sorgen und Ängste der Menschen um Inflation und Energiekrise verstärkt bzw. instrumentalisiert und Politiker:innen der demokratischen Parteien in verschwörungsideologischer Manier auf das Übelste verunglimpft. Dabei sind prominent Fahnen des Deutschen Reichs zu sehen.

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