OB-Wahl nach Einspruch der AfD anerkannt

Wie die Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) berichtete, hat der Stadtrat von Bitterfeld-Wolfen mehrheitlich die Wahl des Oberbürgermeisters Armin Schenk (CDU) für rechtens erklärt. Der CDU-Mann hatte demnach die Stichwahl im Oktober 2023 mit 53,82 Prozent der Stimmen gegen Henning Dornack (AfD) gewonnen. Die AfD hatte dagegen Einspruch eingelegt und dies letztlich mit nicht erwiesenen Vorwürfen von Unregelmäßigkeiten bei den Briefwahlstimmen und einem „Missbrauch von Amtsfunktion“ begründet. Die AfD wird in Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz als „erwiesen rechtsextrem“ eingestuft.

Quellen: MDR am 12. Januar 2024; eigener Bericht