Neonazistischer Aufkleber im öffentlichen Raum
In der Dessauer Innenstadt wird ein Aufkleber mit dem Motiv „Kniet nieder – Die Deutschen kommen“ festgestellt. Der Aufkleber zeigt dabei einen stilisierten Schlagring und kann nur als unverhohlener Aufruf zur Gewalt verstanden werden.
Verschwörungsideologische Kundgebung
Die hiesige Querdenken-Szene führt eine Montagsmahnwache in der Dessauer Innenstadt durch. Dabei sind prominent Fahnen des rechtsextremen „Compact“-Magazins um dessen Herausgeber Jürgen Elsässer zu sehen.
Süddeutsche Zeitung berichtet prominent über Kulturkampf der rechtsextremen AfD
Die Süddeutsche Zeitung (SZ) berichtet anhand der Diskreditierung des Bauhauses durch die AfD über den Kulturkampf von rechts. Die in Sachsen-Anhalt als „erwiesenen rechtsextreme Bestrebung“ eingestufte Partei hatte im Magdeburger Landtag im Oktober 2024 einen Antrag ins Parlament eingebracht und das Bauhaus dabei als „Irrweg der Moderne“ bezeichnet. Dies führte zu heftigen Reaktionen aus dem Kulturbetrieb selbst und den demokratischen Parteien. Die SZ geht in dem Artikel zunächst darauf ein, dass die AfD zur letzten Bundestagswahl im Februar landesweit 37,1 % der Stimmen holte und alle Direktmandate zwischen Arendsee und Zeitz holte was die Wahrscheinlichkeit, dass die Partei in dem…
Neonazistische „Nachtwanderung“
Laut Selbstbezichtigung führt der Stützpunkt „Anhalt“ der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ rund um den Goitzschesee eine Nachtwanderung durch. Aktionen wie diese dienen einerseits dazu, die Binnenidentität in extrem rechten Gruppierungen zu stärken und sind zugleich als neonazistische Raumnahmestrategie zu lesen.
Queerfeindlichkeit am Rande des Wittenberger CSDs
Die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) berichtet im Detail über Beleidigungen und Bedrohungen am Rande des 1. CSD in der Lutherstadt vor einigen Wochen. Demnach seien die Aktivistin Luna Möbius und der Bundestagsabgeordnete Nyke Slawik (Bündnis 90/Die Grünen) in der Nähe des Marktplatzes aus einer Gruppe Jugendlicher heraus u. a. mit den Worten „Schwuchtel“, „Ihr seid Abschaum“, „Verpisst euch“ homophob beleidigt worden. Kurz darauf, so Möbius gegenüber der Lokalzeitung, sei die Situation auf dem Markt selbst dann bedrohlich geworden: „Dann kam der eine auch wirklich bis auf einen halben Meter an uns heran.“ Möbius begann daraufhin ein Video aufzunehmen, auch um den…
Berichterstattung über rechtsextreme Propagandadelikte im öffentlichen Raum
Wie die Volksstimme (Ausgabe Zerbst) berichtete, registrieren die Behörden immer mehr Fälle von Verwendungen von Kennzeichen oder Symbolen verfassungsfeindlicher Organisationen nach § 86a StGB. Darunter fallen zum Beispiel das Anbringen von strafrechtlich relevanten Aufklebern oder Hakenkreuzschmierereien. In Zerbst seien demnach im Jahr 2022 10 solcher Delikte festgestellt worden, ein Jahr später waren es schon 16 und 2024 schließlich 26 Fälle.
Verschwörungsideologische Kundgebung
Die hiesige Querdenken-Szene führt eine Montagsmahnwache in der Dessauer Innenstadt durch. Dabei sind prominent Fahnen des rechtsextremen „Compact“-Magazins um dessen Herausgeber Jürgen Elsässer zu sehen.
Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2024 vorgestellt
Der Verfassungsschutzbericht Sachsen-Anhalt für das Jahr 2024 wird vorgestellt. Für die Region Anhalt wird bezüglich der AfD bei Rene Diedering (AfD Stadtrat in Dessau-Roßlau) auf dessen NPD-Mitgliedschaft und seine Aktivitäten in der extrem rechten Szene angestellt und beim AfD-Stadtrat Laurens Nothdurft, der zugleich Ortsbürgermeister in Roßlau ist und das rechtsextreme Compact-Magazin anwaltlich vertritt, seine einschlägige Neonazivergangenheit bei der „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) thematisiert. Im Rechtsrockbereich wird auf die Band „Eisernes Gebet“ um den Dessauer Neonaziaktivisten Robert Z. und das entsprechende Debütalbum „Für die Freiheit“ mit insgesamt zehn Liedern verwiesen und die Beerdigung des Rechtsrockunternehmers Henry Behr in Gräfenhainichen angesprochen.
Verschwörungsideologische Kundgebung
Die hiesige Querdenken-Szene führt eine Montagsmahnwache in der Dessauer Innenstadt durch. Dabei sind prominent Fahnen des rechtsextremen „Compact“-Magazins um dessen Herausgeber Jürgen Elsässer zu sehen.
Neonazistische Propagandaaktion
Laut Selbstbezichtigung verteilt die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“ Flyer mit dem Titel „Kein Applaus für Tierquälerei!“ gegen ein Zirkusgastspiel. Mit Verweisen auf Tierquälerei versucht die Partei, sich als legitime Stimme für Tierschutz zu inszenieren.
