Verurteilung wegen Beleidigung von Robert Habeck

Wie die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) berichtete, ist ein 66-jähriger aus Wolfen wegen einer Beleidigung gegen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) zur Zahlung einer Geldstrafe von 600 Euro verurteilt worden. Das zuständige Amtsgericht sah es demnach als erwiesen an, dass der Mann im April 2023 auf der Plattform „X“ geschrieben habe: „Herr Habeck, Sie sind ein verlogenes Stück [gefolgt von einem Kothaufen-Emoji]“. Aus dem Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau sei ersichtlich gewesen, dass Robert Habeck einen Strafantrag gestellt hatte. Laut einem Sprecher des Landgerichts Dessau-Roßlau ist der Strafbefehl bereits rechtskräftig, weil der Verurteilte keinen Einspruch eingelegt hat.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung vom 21. November 2024