Kleine Anfrage zu extrem rechter Immobiliennutzung

Region Anhalt
17. März 2023

Aus einer kleinen Anfrage im Landtag geht die Nutzung von Immobilie durch Strukturen der extremen Rechten hervor. Unter den Aufgeführten Immobilien befinden sich jeweils vier im Landkreis Anhalt-Bitterfeld und im Landkreis Wittenberg. Die Nutzung der Immobilien wird von der Landesregierung nur teilweise angegeben. So sollen zwei der Immobilien im Landkreis Wittenberg von der rechtsextremen Kleinstpartei „Der III. Weg“ genutzt werden, eine durch den neonazistschen Heimdallversand. Bei einer Immobilie im Landkreis Anhalt-Bitterfeld wird die Nutzung durch „rechtsextreme Subkultur“ benannt. Für die Kreisfreie Stadt Dessau-Roßlau wird aktuell keine Immobiliennutzung durch die extreme Rechte angeführt. Projekt GegenPart liegen jedoch Informationen vor, dass sich mehrere Grundstücke im Besitz des Neonazis Alexander W. befinden.

Quelle: Antwort auf kleine Anfrage KA 8/1288 vom 17.03.2023