Chronik 2025
Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Osternienburger Land (OT Groß Paschleben), Landkreis Anhalt-Bitterfeld04. August 2025
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Die Tat geschah auf einem Grundstück.
AfD-Unterstützer zu Gast bei rechtsextremer Bürgerwehr in Polen
Wittenberg/Slubice04. August 2025
Laut Selbstbezichtigung auf Social Media war der ehemals rechtsextreme V-Mann des Verfassungsschutzes und heutige AfD-Unterstützer Peter Schulz aus der Lutherstadt zu Gast bei der polnischen, rechtsextremen Bürgerwehr „Ruch Obrony Granic“ ("Bewegung zur Verteidigung der Grenzen"). Diese und andere Gruppierungen haben sich zusammengefunden, um an der polnisch-deutschen Grenze in Brandenburg zu patrouillieren und dort den „Kampf gegen die illegale Migration“ aufzunehmen. Ein Foto zum Beitrag zeigt Schulz wie er direkt an dieser Grenze mit einem polnischen Rechtsextremisten posiert.
Verschwörungsideologische Kundgebung
Dessau-Roßlau (OT Dessau)04. August 2025
Die hiesige Querdenken-Szene führt eine Montagsmahnwache in der Dessauer Innenstadt durch. Dabei sind prominent Fahnen des rechtsextremen „Compact“-Magazins um dessen Herausgeber Jürgen Elsässer zu sehen.
Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Zerbst (Anhalt), Landkreis Anhalt-Bitterfeld03. August 2025
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Die Tat geschah auf einer Straße und es entstand ein Sachschaden von € 100,00.
Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Bitterfeld-Wolfen (OT Wolfen)03. August 2025
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Die Tat geschah auf einem Bahnhof.
Neonazistische Aufkleber und Graffitis am Rande von Demokratiefest
Dessau-Roßlau (OT Roßlau)02. August 2025
Just an dem Tag, als der Verein Buntes Roßlau die 9. Auflage des Demokratiefestes „Roßlau rockt für Vielfalt und Toleranz“ auf dem hiesigen Schillerplatz durchführt, werden dort und in der unmittelbaren, räumlichen Nähe Dutzende neonazistische Aufkleber und einige rechtsextreme Graffiti festgestellt. Dies verwundert kaum, hatte doch die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“ im Stile eine Raumnahmestrategie nur zwei Tage zuvor im Netz gegen das Fest gehetzt.
Neonazistisches Sommerfest
Region Anhalt02. August 2025
Laut Selbstbezichtigung hat der „Stützpunkt Anhalt“ der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ in der Region ein so genanntes „Sommerfest“ durchgeführt. Solche Aktivitäten dienen der Stärkung der Binnenidentität und sollen zugleich als Mitgliederwerbung fungieren. Auf einem Foto zum Post sind indes 15 junge Männer zu sehen, deren Gesichter verpixelt sind und die teils mit freiem Oberkörper Sport treiben.
Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Bitterfeld-Wolfen (OT Wolfen)01. August 2025
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Die Tat geschah auf einem Bahnhof.
Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Bitterfeld-Wolfen (OT Wolfen)01. August 2025
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Die Tat geschah auf einem Bahnhof und es entstand ein Sachschaden von € 100,00.
Neonazistische Raumnahmeinszenierung im Vorfeld eines Demokratiefestes
Dessau-Roßlau (OT Roßlau)31. Juli 2025
Nur zwei Tage bevor der Verein Buntes Roßlau sein Demokratiefest „Roßlau rockt für Vielfalt und Toleranz“ auf dem Schillerplatz durchführen möchte , veröffentlichte die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“ und deren Jugendorganisation „Nationalrevolutionäre Jugend“ (NRJ) auf ihrem Telegram-Kanal einen Beitrag, der mit den Schlagwörtern „Normal! Weiß! Hetero!“ überschrieben ist. Auf dem Foto zum Post sind 8 handgezählte Neonazis, darunter auch Kinder, zu sehen die sich um eine „III. Weg“-Fahne mit durchgestrichener Regenbogenfahne auf dem Schillerplatz gruppiert haben. Also jenem Ort, der 48 Stunden später demokratisch genutzt werden soll.
Infostand der rechtsextremen AfD
Köthen (Anhalt), Landkreis Anhalt-Bitterfeld31. Juli 2025
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Extrem rechten Veranstaltungen in Sachsen-Anhalt“ geht hervor, dass die in Sachsen-Anhalt vom hiesigen Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextreme Bestrebung“ eingestuften AfD einen Infostand in der Bachstadt durchgeführt hat.
Demokratieverein beklagt mangelnde Unterstützung beim Engagement gegen Rechtsextremismus
Dessau-Roßlau (OT Roßlau)30. Juli 2025
Kurz vor der 9. Auflage des Demokratiefestes „Roßlau rockt für Vielfalt und Toleranz“ beklagen die Organisator:innen um den Verein „Buntes Roßlau“ gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung (MZ) eine mangelnde Unterstützung beim Engagement gegen Rechtsextremismus. „Wir haben das Gefühl, ‚Roßlau rockt’ ist nicht mehr gewollt. Es gibt keine richtige Unterstützung von der Dessau-Roßlauer Stadtverwaltung“, sagte Mandy Münch (Buntes Roßlau) der Lokalzeitung. Sie habe auch eine Vermutung woran das liegen könne, nämlich an dem Brief von AfD-Ortsbürgermeister Laurens Nothdurft, den dieser im Vorfeld von „Roßlau rockt“ in 2024 an den Oberbürgermeister schrieb und darin versuchte, dass Demokratiefest mit fadenscheinigen Vorwürfen zu verhindern.
Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Dessau-Roßlau (Innenstadt)29. Juli 2025
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Die Tat geschah an einer Mauer und es entstand ein Sachschaden von € 100,00.
Anklageerhebung wegen Verbrennung des Tagebuchs der Anne Frank
Aken (Elbe) / Köthen (Anhalt) / Amtsgericht28. Juli 2025
Wie die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) und der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) gleichlautend berichteten, hat die zuständige Staatsanwaltschaft Anklage gegen drei Jugendliche im Alter zwischen 16 bis 17 Jahren erhoben, die am 29. Mai 2024 an einer Akener Bushaltestelle das Tagebuch der Anne Frank verbannt haben sollen. Ihnen werden u. a. Volksverhetzung und die Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener vorgeworfen.
Verschwörungsideologische Kundgebung
Dessau-Roßlau (OT Dessau)28. Juli 2025
Die hiesige Querdenken-Szene führt eine Montagsmahnwache in der Dessauer Innenstadt durch. Dabei sind prominent Fahnen des rechtsextremen „Compact“-Magazins um dessen Herausgeber Jürgen Elsässer zu sehen.
Neonazistischer Post im Nachklapp des Christopher Street Day (CSD)
Köthen (Anhalt), Landkreis Anhalt-Bitterfeld28. Juli 2025
Im Nachgang des CSD in Köthen hat die neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ auf ihrer Homepage einen diskreditierenden und homophoben Beitrag veröffentlicht. In dem Post ist u. a. von „Indoktrinierung in Kitas und gezielter Frühsexualisierung“ die Rede, oder davon, dass „unter dem Deckmantel der Vielfalt eine ganze Generation umerzogen“ werden solle. Neben solch erwartbaren, neonazistischen Argumentationsfiguren endet der Beitrag mit einem Aufruf, „unsere Kinder zu schützen“, sich „für biologisch natürliche Familien“ einzusetzen und „für eine gesunde, freie deutsche Jugend“ stark zu machen.
Infostand der rechtsextremen AfD
Dessau-Roßlau28. Juli 2025
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Extrem rechten Veranstaltungen in Sachsen-Anhalt“ geht hervor, dass die in Sachsen-Anhalt vom hiesigen Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextreme Bestrebung“ eingestuften AfD einen Infostand in der Innenstadt durchgeführt hat.
Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Köthen (Anhalt), Landkreis Anhalt-Bitterfeld27. Juli 2025
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Die Tat geschah an einem Gebäude und es entstand ein Sachschaden von € 100,00.
Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Südliches Anhalt (OT Görzig), Landkreis Anhalt-Bitterfeld27. Juli 2025
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Die Tat geschah in einer Wohnung.
Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Sandersdorf-Brehna (OT Sandersdorf), Landkreis Anhalt-Bitterfeld26. Juli 2025
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Die Tat geschah in einer Wohnung.
„Bürgerdialog“ mit Filmvorführung der rechtsextremen AfD
Bad Schmiedeberg (OT Pretzsch), Landkreis Wittenberg25. Juli 2025
Nach GegenPart-Informationen hat die in Sachsen-Anhalt als „gesichert rechtsextreme Bestrebung“ eingestufte AfD in Pretzsch zu einem Bürgerdialog eingeladen und diesen vorab auf Social Media beworben. Mit dabei der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler aus Bitterfeld und der AfD-Landtagsabgeordnete Volker Scheurell. Das besondere an dieser Veranstaltung, die AfD zeige den Film „Nur einen Piks – Im Schatten der Impfung“. Produziert wurde dieser von dem Unternehmen Taurus Film um Mario Nieswandt aus Seelow, der u. a. 2021 die Conspect Film GmbH gründete, die einst zum Firmengeflecht des rechtsextremen Compact Magazin gehörte.
Neonazistischer Aufkleber im öffentlichen Raum
Aken (Elbe), Landkreis Anhalt-Bitterfeld24. Juli 2025
An einer Bushaltestelle wird ein Aufkleber mit der Parole „Klagt nicht, kämpft!“ entdeckt. Dies kann nur als Handlungsaufforderung mit appellativen Charakter der extrem rechten Szene verstanden werden, auch mit Gewalt politische Ziele durchzusetzen. Zudem ist die Ikonographie des Aufkleber durch die Farbkombination schwarz/weiß/rot geprägt, die in der Szene ideologisch aufgeladen ist und als Erkennungsmerkmal nach Innen und Außen fungiert.
Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Wittenberg24. Juli 2025
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Die Tat geschah an einem Gebäude und es entstand ein Sachschaden von € 200,00.
Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Dessau-Roßlau (OT Roßlau)24. Juli 2025
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Die Tat geschah an einem Bahnhof.
AfD diskreditiert verstorbene SPD-Fraktionsvorsitzenden
Dessau-Roßlau23. Juli 2025
Nachdem der SPD-Fraktionsvorsitzender (Stadtrat Dessau-Roßlau) Michael Fricke nach kurzer Krankheit überraschend verstorben war, plant der Stadtrat am 13. August 2025 eine besondere Zeremonie, die ein würdiges Gedenken des allseits beliebten und wertgeschätzten – auch und gerade über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg – SPD-Mannes und Familienvaters ermöglicht. Das sehen offenbar nicht alle Stadträte so. Laurens Nothdurft, seines Zeichens AfD- Ortsbürgermeister mit Neonazivergangenheit, bezeichnete gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung (MZ) Michael Fricke als „ideologisch gefestigten Alt-Linken und erklärten Gegner der politischen Alternative, der eine Zusammenarbeit selbst in Sachfragen kategorisch ablehnte“.
Neonazistische Flyeraktion
Stadt Südliches Anhalt (OT Gröbzig), Landkreis Anhalt-Bitterfeld23. Juli 2025
Nach GegenPart-Informationen hat die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“ in mehreren Ortsteilen der Stadt Südliches Anhalt Rundflyer mit der Parole „Wir sind die echten Grünen! Umweltschutz ist Heimatschutz“ verteilt. Zum einen ist dies ein untauglicher Versuch der Neonazipartei, sich als Kämpferin für Umwelt- und Klimaschutz zu inszenieren. Zudem stellt diese Propagandaaktion implizit eine Traditionslinie zum historischen Nationalsozialismus her, war doch auch im NS „Naturschutz“ ein wichtiger Baustein, der mit einer völkischen Blut- und Bodenideologie aufgeladen war.
Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Köthen (Anhalt), Landkreis Anhalt-Bitterfeld23. Juli 2025
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Die Tat geschah in einer Tiefgarage.
AfD-Politiker versuchen Windenergie zu diskreditieren
Wittenberg/Coswig (Anhalt)21. Juli 2025
Wie die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) berichtete, hat der AfD-Landtagsabgeordnete Matthias Lieschke bereits am 11. Juni 2025 in einem Facebook-Post in dramatischen Worten davon gesprochen, dass es „in mehreren Ortsteilen der Stadt Coswig zu einem gravierenden Umweltereignis“ gekommen sei. Demnach hätten zahlreiche Einwohner „sichtbare Schadstoffablagerungen“ beobachtet , genauer handele es sich um „Faserpartikel“ die sich auf Gartenmöbeln und im Freien hängender Wäsche abgelagert hätten. Als mögliche Ursache vermuten Lieschke und Andy Zyskowska, seines Zeichens AfD-Stadtrat in Coswig, der in dem Post als Erster über Faserablagerungen auf dem Dach seines Hauses berichtete, eine unsachgemäße Zerlegung von Windradflügeln im nahegelegenen Windpark im Coswiger Ortsteil Luko. Zyskowska gab der Lokalzeitung zu Protokoll, dass er die Fasern auf seinem Dach entdeckt hätte, davon Proben sammelte und schließlich die Immissionsschutzbehörde des Landkreises Wittenberg informiert habe. Ein Nachbar von Zyskowska sei laut Matthias Lieschke auch betroffen gewesen und habe später über Hautreizungen geklagt. Zyskowska berichtete indes, dass auch dessen Frau unter Hautreizungen gelitten habe. Zyskowska selbst habe die Fasern in der Hand gehabt, aber über keine Reizungen geklagt. Lieschke hatte auf Facebook behauptet, dass es weitere und zahlreiche Betroffene gebe. Als die MZ dazu nachhakt, kann der AfD-Landtagsabgeordnete niemanden konkret benennen. Der Immissionsschutzbehörde des Kreises ist der Fall bekannt. Bei einer entsprechenden Vor-Ort-Begehung und „einer Rasteruntersuchung in Hauptwindrichtung“ konnten laut MZ keine weiteren Ablagerungen festgestellt werden.
Verschwörungsideologische Kundgebung
Dessau-Roßlau (OT Dessau)21. Juli 2025
Die hiesige Querdenken-Szene führt eine Montagsmahnwache in der Dessauer Innenstadt durch. Dabei sind prominent Fahnen des rechtsextremen „Compact“-Magazins um dessen Herausgeber Jürgen Elsässer zu sehen.
Demonstration aus dem Querdenkerspektrum
Wittenberg21. Juli 2025
In Wittenberg findet startend vom Arsenalplatz eine verschwörungsideologische Demonstration unter dem Titel „Reformation 2. 0 – Für Frieden, Freiheit und Souveränität“ statt, an der vor allem Menschen aus dem Reichsbürger- und Verschwörungsmilieu teilnehmen. Dabei sind prominent Fahnen des rechtsextremen „Compact“-Magazins um dessen Herausgeber Jürgen Elsässer zu sehen.
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