• Neonazistisches Gedenken

    Der zur neonazistischen Partei Die Heimat (vormals NPD) gehörende Verlag „Deutsche Stimme“ (DS) veröffentlicht auf seinem Facebookprofil einen chauvinistischen und geschichtsrevisionistischen  Post. Darin ist von den „Vertreibungsverbrechen an Deutschen, die gegen Ende und nach dem 2. Weltkrieg begangen wurden“ die Rede. In dem mit „Erinnerung in Köthen“ überschriebenen Post ist zudem ein Foto des Vertriebenendenkmals in Köthen (Nähe Bahnhof) inklusive niedergelegte Blumen zu sehen. Es bleibt unklar, ob es sich dabei wirklich um ein Foto aus dem Juni 2024 handelt, weil die NPD an diesem Denkmal bereits in der Vergangenheit immer wieder geschichtsrevisionistische Inszenierungen durchführte. 

  • Verbreitung eines AfD-Posts sorgt für Aufregung

    Wie die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) berichtete, hat der Kommunalpolitiker Ralf Schönemann von der Partei Die Linke auf seinem Facebookprofil unkommentiert ein Sharepic der brandenburgischen Kommunalpolitikerin Yvonne Prause (Landkreis Oberhavel) geteilt. In der Grafik ist neben einem Bild von Prause, ihrem Namen und ihrer Parteizugehörigkeit zudem folgende Aufschrift zu sehen: „Ampel Scheintot. Das große ,Aussitzen’ läuft hervorragend dank Fußball EM 2024“. Laut MZ habe Ralf Schönemann auf Grund der Aufregung wenig später den geteilten Post dann doch kommentiert und davon gesprochen, dass er einen „konstruktiven Dialog“ anregen wolle und hinzugefügt: „Wer aufhört miteinander zu reden, schießt bald aufeinander. “ Gegenüber der…

  • Bericht über rechtsextreme Jugendclique

    Die Mitteldeutsche Zeitung befasst sich in einem umfangreichen Artikel, mit den Umtrieben einer rechtsextremen Jugendclique in Aken an der Elbe. Darin ist zu lesen, dass rechtsextreme Jugendliche aus Aken auf Instagram mit Hitlergruß, Waffen, vor einem Hakenkreuz oder den Parolen „Antifa halt`s Maul“ und „Rassenkrieg“ posieren. Auch die rechtsextreme Propagandaserie im öffentlichen Raum wird angesprochen. Akens Bürgermeister Hendrik Bahn habe demnach bislang von 22 solcher Delikte Kenntnis erlang.

  • Bürgerinnen ohne Reich – Das Milieu der Reichsbürgerinnen in Sachsen

    Mindestens 23.000 Reichsbürger*innen zählten die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder für 2022. Bereits am 29. April 2024 begann der erste von drei Prozessen vor dem Oberlandesgericht Stuttgart gegen neun mutmaßliche Terroristen der Gruppe Reuß. Gegen den vermeintlichen Rädelsführer Heinrich Prinz Reuß VIII. und weitere Angeklagte wird ab 21. Mai 2024 vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main verhandelt. Wahrscheinlich werden die Gerichtsprozesse deutlich machen, wie weit die Pläne der Reichsbürger*innen fortgeschritten waren, wie gefährlich die Gruppe ist und wie notwendig...

  • Was die Kommunalwahlen für demokratisch Engagiertebedeuten – und was es jetzt braucht

    Am 26. Mai und 9. Juni 2024 wurden in neun Bundesländern u.a. Bürgermeister*innen, Landräte und Kreistage neu gewählt. Die Ergebnisse sind alarmierend: Die extrem rechte AfD hat in allen Bundesländern deutlich zugelegt. In vielen Regionen Ostdeutschlands ist sie stärkste Kraft und hat damit reale Machtoptionen, insbesondere in den Kommunen und Landkreisen.

  • Antisemitische Vorfälle in Sachsen-Anhalt

    Das vergangene Jahrendete mit dem ungeheuerlichen Massaker in Israel mit circa zwölfhundert Todesopfern – darunter Babys, Kinder, Frauen und betagte Menschen, von denen einige den Holocaust überlebt hatten – und 250 verschleppten Geiseln.