Chronik 2024
Anzeige wegen §130 (Volksverhetzung)
Sandersdorf-Brehna, OT Sandersdorf (Landkreis Anhalt-Bitterfeld)03. April 2024
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §130 (Volksverhetzung) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.
Aktivitäten der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ im öffentlichen Raum
03. April 2024Wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtete, versucht die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“ mit Propagandadelikten im öffentlichen Raum der Bachstadt zusehends Fuß zu fassen. Auf diese Strategie der Raumnahme hat GegenPart immer wieder hingewiesen. Anders als in Sachsen, agiert die Kleinstpartei in der Region aber äußerst klandestin und versucht erst gar nicht, mit Infoständen oder einem Parteibüro sicht- und greifbar zu sein. Offenbar sind dafür einerseits die Strukturen der Partei hier zu schwach ausgeprägt. Andererseits trauen sich die neonazistischen Aktivisten nicht ans Licht der Öffentlichkeit, um den Sicherheitsbehörden keine Ermittlungs- und Beobachtungsanlässe zu bieten.
Neonazistische Berichterstattung
Dessau-Roßlau03. April 2024
Die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“ hat auf ihrer Homepage einen Post veröffentlicht, in dem das „Bündnis Dessau Nazifrei“ diskeditiert und in die Nähe linksextremer Gewalt gerückt wird, obwohl Nazifrei von Anbeginn einen gewaltfreien Aktionskonsens hat. Die Neonazis vom „III. Weg“ wollen damit offenbar von ihrer eigenen, militanten und gewaltaffinen Ausrichtung ablenken, die ihnen - im Gegensatz zum Bündnis Dessau Nazifrei - seit Jahren eine Nennung im Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt beschert.
Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Dessau-Roßlau, OT Roßlau03. April 2024
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.
Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Jessen (Landkreis Wittenberg)02. April 2024
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.
Kundgebung aus dem rechten Verschwörungsmilieu
Dessau-Roßlau01. April 2024
Die hiesige Querdenken-Szene führt eine so genannte Montagsmahnwache in der Dessauer Innenstadt durch. Dabei sind prominent Fahnen des rechtsextremen „Compact“-Magazins um dessen Herausgeber Jürgen Elsässer zu sehen. Inhaltlich werden auf der Veranstaltung u. a. die Sorgen und Ängste der Menschen um Inflation und Energiekrise verstärkt bzw. instrumentalisiert und Politiker:innen der demokratischen Parteien in verschwörungsideologischer Manier auf das Übelste verunglimpft.
Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Bitterfeld-Wolfen, OT Bitterfeld29. März 2024
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von 100€.
Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Aken (Landkreis Anhalt-Bitterfeld)28. März 2024
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.
Sachsen-Anhalt lässt Entwaffnung von AfD-Mitgliedern prüfen
Region Anhalt / Halle (Saale)27. März 2024
Wie der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) auf seiner Homepage berichtet, lässt das zuständige Landesverwaltungsamt die flächendeckende Entwaffnung von AfD-Mitgliedern prüfen. Die entsprechenden lokalen Waffenbehörden in den Landkreisen, mithin auch in der Region Anhalt, seien demnach mit einem Schreiben über dieses geplante Vorhaben informiert worden. Grund sei die Einstufung der AfD und der JA (Junge Alternative; Jugendorganisation der AfD) als rechtsextreme Organisationen durch den Landesverfassungsschutz, die die Behörde im November 2023 vorgenommen hatte.
Rassistische Berichterstattung & Flyerverteilung
Dessau-Roßlau (OT Mosigkau)27. März 2024
Die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“ veröffentlich auf ihrer Homepage einen Artikel mit der Überschrift „Keine Asylkaschemme in Mosigkau“ und instrumentalisiert in rassistischer Manier die Diskussion um eine mögliche Jugendhilfeeinrichtung in dem Dessauer Ortsteil. Schon in der jüngsten Vergangenheit hatten die Neonazis vom „III. Weg“ immer wieder gegen solche Einrichtungen in der Region mobil gemacht. Zudem seien laut Selbstbezichtigung Flyer mit der Parole „Kriminelle Ausländer raus!“ verteilt worden. Dies ist Teil einer rassistischen Kampagne, in der in der Logik der extremen Rechten alle Menschen mit Migrationsbiographie per se zu „Kriminellen“ stigmatisiert werden sollen.
Anzeige wegen §303 (Sachbeschädigung)
Köthen (Landkreis Anhalt-Bitterfeld)26. März 2024
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §303 (Sachbeschädigung) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.
Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Dessau-Roßlau, OT Mosigkau26. März 2024
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.
Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Dessau-Roßlau, OT Mosigkau26. März 2024
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.
Kundgebung aus dem rechten Verschwörungsmilieu
Dessau-Roßlau25. März 2024
Die hiesige Querdenken-Szene führt eine so genannte Montagsmahnwache in der Dessauer Innenstadt durch. Dabei sind prominent Fahnen des rechtsextremen „Compact“-Magazins um dessen Herausgeber Jürgen Elsässer zu sehen. Inhaltlich werden auf der Veranstaltung u. a. die Sorgen und Ängste der Menschen um Inflation und Energiekrise verstärkt bzw. instrumentalisiert und Politiker:innen der demokratischen Parteien in verschwörungsideologischer Manier auf das Übelste verunglimpft.
Demonstration aus dem Querdenkerspektrum
Wittenberg25. März 2024
In Wittenberg findet eine verschwörungsideologische Demonstration unter dem Titel „Reformation 2. 0 – Für Frieden, Freiheit und Souveränität“ statt, an der vor allem Menschen aus dem Reichsbürger- und Verschwörungsmilieu teilnehmen. Dabei sind prominent Fahnen des rechtsextremen „Compact“-Magazins um dessen Herausgeber Jürgen Elsässer zu sehen.
Demonstration aus dem rechten Verschwörungsmilieu
Köthen25. März 2024
In Köthen findet eine Kundgebung statt, die die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie kritisiert, die Sorgen und Ängste der Menschen um Inflation und Energiekrise verstärkt bzw. instrumentalisiert und Politiker:innen der demokratischen Parteien in verschwörungsideologischer Manier auf das Übelste verunglimpft.
Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
25. März 2024Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.
Berufungsverfahren wegen rechtsextremer Propagandadelikten
Dessau-Roßlau (Landgericht)25. März 2024
Wie die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) berichtete, steht ein 46-Jähriger Mann in einem Berufungsverfahren vor dem Landgericht. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, im August und September 2020 in mindestens 9 Fällen Hakenkreuze in den Lack von Fahrzeugen geritzt zu haben und zudem ein Jahr später mehrere Hakenkreuze und die Parole „Sieg Heil“ in das Gästebuch einer Dessauer Kirche eingetragen zu haben. Das Amtsgericht Dessau-Roßlau hatte den Angeklagten freigesprochen, weil seine Täterschaft nicht hinreichend bewiesen sei. Dagegen legte die Staatsanwaltschaft nun Berufung ein.
Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Muldestausee, OT Muldenstein (Landkreis Anhalt-Bitterfeld)24. März 2024
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.
Bedrohung der Initiative „Buntes Roßlau“
Dessau-Roßlau (OT Roßlau)24. März 2024
Wie schon in der Vergangenheit wurden Mitglieder der Initiative „Buntes Roßlau“ an ihrem privaten Wohnsitz durch rechtsextreme Propagandadelikte bedroht. Offenbar gezielt brachten bislang unbekannte Täter an der Haustür des Wohnhauses Aufkleber mit der geschichtsrevisionistischen Aufschrift „Befreie Dich vom Schuldkult“ und der als Frage formulierten Buchstabenfolge „LGBTQ?“ an. Letztere Motiv war zudem mit einem QR-Code versehen der auf homophobe Homepageinhalte der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ weiterleitet.
Clubhauseröffnung eines extrem rechten Motorradclub-Chapters
Bitterfeld-Wolfen (OT Wolfen)23. März 2024
Die „Freeway Riders Mittel/Elbe“ eröffnen ein Clubhaus in Wolfen. Das Chapter eines Motoradclubs gilt als Nachfolgeorganisation der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Gruppierung „Brigade 8“. Beleg dafür ist auch die personelle Kontinuität bestehend aus dem neonazistischen Versandhändler Henry B. aus Wittenberg und dessen Bruder Heiko B., der zugleich als Präsident des Chapters fungiert. Beide waren nachweislich bei der „Brigade 8“ aktiv und sind es nun bei „Freeway Riders Mittel/Elbe“.
Anzeige wegen §185 (Beleidigung)
Bitterfeld-Wolfen, OT Bitterfeld22. März 2024
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §185 (Beleidigung) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.
Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Dessau-Roßlau, OT Ziebigk22. März 2024
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.
Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Bitterfeld-Wolfen, OT Bitterfeld22. März 2024
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.
Neonazistische Flyeraktion & Berichterstattung
Gräfenhainichen (Landkreis Wittenberg)21. März 2024
Laut Selbstbezichtigung hat die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“ in der Heidestadt Flyer mit der Parole „Kriminelle Ausländer raus!“ verteilt. Dies ist Teil einer rassistischen Kampagne, in der in der Logik der extremen Rechten alle Menschen mit Migrationsbiographie per se als „kriminell“ stigmatisiert werden sollen. Der entsprechende Post auf der Homepage illustriert dies nochmals besonders perfide, ist doch dort davon die Rede, dass die „Strafanstalten, Psychiatrien und Asylkaschemmen“ voll wären.
Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Zerbst (Landkreis Anhalt-Bitterfeld)21. März 2024
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.
Kundgebung aus dem rechten Verschwörungsmilieu
Dessau-Roßlau18. März 2024
Die hiesige Querdenkendenszene führt eine so genannte Montagsmahnwache in der Dessauer Innenstadt durch. Dabei sind prominent Fahnen des rechtsextremen „Compact“-Magazins um dessen Herausgeber Jürgen Elsässer zu sehen. Inhaltlich werden auf der Veranstaltung u. a. die Sorgen und Ängste der Menschen um Inflation und Energiekrise verstärkt bzw. instrumentalisiert und Politiker:innen der demokratischen Parteien in verschwörungsideologischer Manier auf das Übelste verunglimpft.
Demonstration aus dem Querdenkerspektrum
Wittenberg18. März 2024
In Wittenberg findet eine verschwörungsideologische Demonstration unter dem Titel „Reformation 2. 0 – Für Frieden, Freiheit und Souveränität“ statt, an der vor allem Menschen aus dem Reichsbürger- und Verschwörungsmilieu teilnehmen. Dabei sind prominent Fahnen des rechtsextremen „Compact“-Magazins um dessen Herausgeber Jürgen Elsässer zu sehen. Inhaltlich werden auf der versammlungsrechtlichen Veranstaltung u. a. die Sorgen und Ängste der Menschen um Inflation und Energiekrise verstärkt bzw. instrumentalisiert und Politiker:innen der demokratischen Parteien in verschwörungsideologischer Manier auf das Übelste verunglimpft.
Junge Alternative spielt im Gelände
Zerbst (Landkreis Anhalt-Bitterfeld)17. März 2024
Laut Selbstbezichtigung auf ihrem Social-Media-Kanal hat die „Junge Alternative Sachsen-Anhalt“, die Jugendorganisation der AfD, in einer Zerbster Industrieruine ein Paintball-Match durchgeführt. Solche Geländespiele mit quasi-militärischem Charakter dienen u. a. der Stärkung der Binnenidentität in extrem rechten Gruppierungen. Dafür spricht auch, dass die Teilnehmenden in dem zum Post gehörenden Foto alle mit Paintballmasken vermummt und zum Teil in Tarnanzügen abgebildet sind. Der AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt – und damit auch die JA - wird vom hiesigen Landesamt für Verfassungsschutz als „erwiesen rechtsextrem“ eingestuft.
Verschwörungsideologischer Autokorso
Dessau-Roßlau (OT Dessau)15. März 2024
An der Alten Landebahn in Dessau startet ein sogenannter „Wirtschaftskorso“. Die reichs- und verschwörungsideologische Motivation der versammlungsrechtlichen Veranstaltung kommt dabei durch Banner mit der Aufschrift wie „Frieden, Freiheit, Souveränität – Besatzer raus!“ klar zum Ausdruck. Die Veranstaltenden stammen aus dem Umfeld der rechts- und verschwörungsoffenen Gruppierung „Familienautokorso“.
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