• Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)

    Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von € 150,00.

  • Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)

    Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt. Es entstand ein Sachschaden von € 500,00.

  • Erneut verschwörungsideologische Skulpturen bei Töpfermarkt

    Wie die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) berichtete, sind auf dem Töpfermarkt in der Innenstadt Wittenbergs erneut verschwörungsideologische Skulpturen aufgetaucht. Darunter ein Exponat, dass ein menschliches Haupt mit den Zügen eines Schweinekopfes zeigt, darunter prangt in Versalien: „Schweine Journalismus“. Oder eine Skulptur, deren äußere Erscheinung an mittelalterliche Pestärzte erinnert und mit einem auffälligen Geldkoffer komplettiert ist, unter dem der Name eines Impfstoffherstellers und die Frage: „Kann man sich schon gegen Klimawandel impfen lassen, oder frage ich zu früh?“ steht. Einer Touristin aus Niedersachsen die eher zufällig über dem Töpfermarkt schlenderte, hat laut MZ im Nachgang einen Brief an die Stadt geschrieben und…

  • Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)

    Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt. Es entstand ein Sachschaden von € 100,00.

  • Hakenkreuze und rechtsextreme Zahlencodes im öffentlichen Raum

    Ein engagierter Bürger entdeckt am Bahnhof in Coswig gleich mehrere Hakenkreuze an einem Fahrplanschaukasten und einem Metallpfeiler. Die Symbole sind dabei offenbar mit der gleichen, orangefarbenen Sprühfarbe aufgetragen. Auch ein Bekenntnis zur AfD ist in diesem Gesamtarrangement zu sehen. An andere Stelle wurde ein mit schwarzen Permanentmarker aufgetragenes Hakenkreuz in Verbindung mit dem rechtsextremen Zahlencode „1161“ (Anti-Antifaschistische Aktion) festgestellt. Zuletzt kam es in Coswig gehäuft zu solchen Propagandadelikten.

  • Rechtsextreme Symbole und Propagandaträger im öffentlichen Raum

    In Dessau-Ziebigk werden gleich mehrere rechtsextreme und verschwörungsideologische Symbole und Propagandaträger entdeckt. Darunter ein Aufkleber mit der Aufschrift „Scheiß System“ und einem QR-Code, der auf die Homepage der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ weiterleitet. Das Aufklebermotiv „Good night left side“ kann indes als Gewaltaufforderungen von Neonazis gegenüber tatsächlichen oder vermeintlichen, politischen Gegner:innen gelesen werden. Dieses Motiv ist zudem nur in einschlägigen, rechtsextremen Internetversänden wie beispielsweise „Druck 88“ zu beziehen. Das gleiche trifft auch auf die Botschaft „Fuck Grün“ zu.

  • Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)

    Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt. Es entstand ein Sachschaden von € 100,00.

  • Hakenkreuz im öffentlichen Raum

    In Dessau-Roßlau wurde in der Georgenallee an einer Begrenzungsmauer ein Hakenkreuz festgestellt. Das Symbol hat einen Durchmesser von ca. 30x30 cm und wurde mit schwarzer Sprühfarbe aufgetragen. Trotz Übersprühversuchen mit roter Farbe ist das Symbol noch gut sichtbar, ebenso die rechtsextremen Zahlencodes „1488“ (Adolf Hitler/Heil Hitler) und „1161“ (Anti-Antifaschistische Aktion). Strafanzeige wurde erstattet, der polizeiliche Staatsschutz ermittelt.