Chronik 2025
Versammlungsrechtliche Versammlung aus dem Querdenkerspektrum
Wittenberg13. Januar 2025
In Wittenberg findet auf dem Arsenalplatz eine verschwörungsideologische Kundgebung unter dem Titel „Reformation 2. 0 – Für Frieden, Freiheit und Souveränität“ statt, an der vor allem Menschen aus dem Reichsbürger- und Verschwörungsmilieu teilnehmen.
Versammlungsrechtliche Veranstaltung aus der Querdenkerszene
Wittenberg13. Januar 2025
Auf dem Wittenberger Marktplatz findet organisiert von der Gruppierung „Refo Wittenberg“ eine Kundgebung unter dem Titel „Frieden, Freiheit und Souveränität“ statt, an der vor allem Menschen aus dem Verschwörungs- und Reichsbürgermilieu teilnehmen.
Anzeige wegen § 223 (Körperverletzung)
Annaburg (Landkreis Wittenberg)07. Januar 2025
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.
Anzeige wegen § 240 (Nötigung)
Annaburg (Landkreis Wittenberg)07. Januar 2025
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen § 240 (Nötigung) bei der Polizei erstattet worden ist. Der Tatort befand sich in einer Kantine.
Nach Spaltung der Querdenkerszene in Wittenberg: Nun zwei Montagsdemos
Wittenberg06. Januar 2025
Was schon lange gärte (mehr dazu hier) schlägt sich nun auch strukturell nieder: die Wittenberger Querdenkerszene ist hoffnungslos gespalten. Im Ergebnis finden nun am gleichen Tag zwei Kundgebungen aus diesem Spektrum statt.
Kundgebung aus dem Querdenkerspektrum
Wittenberg06. Januar 2025
In Wittenberg findet auf dem Arsenalplatz eine verschwörungsideologische Demonstration unter dem Titel „Reformation 2. 0 – Für Frieden, Freiheit und Souveränität“ statt, an der vor allem Menschen aus dem Reichsbürger- und Verschwörungsmilieu teilnehmen.
„Der Spiegel“ berichtet prominent über rechtsextreme AfD
Bitterfeld-Wolfen03. Januar 2025
In einem Artikel mit der Überschrift „Hier sehen wir, wie man eine liberale Demokratie demontiert“ berichtet das Magazin „Der Spiegel“ über die in Sachsen-Anhalt als „gesichert rechtsextreme Bestrebung“ eingestufte AfD. Konkret geht es um die Aktivitäten und Deutungsmächtigkeit der extrem rechten Partei in Bitterfeld-Wolfen.
Neonazistische Instrumentalisierung einer Straftat
Dessau-Roßlau (OT Innerstädtisch Süd)03. Januar 2025
Die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“ instrumentalisiert mit der Überschrift „Südländer berauben Taxifahrer – Kriminelle Ausländer raus!“ auf ihrer Homepage in rassistischer Manier eine Straftat. Hier wird per se Menschen mit Migrationsbiographie im Subtext unterstellt, kriminell zu sein.
Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Wittenberg02. Januar 2025
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen § 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Die Tat fand in einer Wohnung statt.
Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Dessau-Roßlau (Innenstadt)01. Januar 2025
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist.
Anzeige wegen § 185 (Beleidigung)
Köthen (Anhalt), Landkreis Anhalt-Bitterfeld01. Januar 2025
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen § 185 (Beleidigung) bei der Polizei erstattet worden ist.
« Zurück 1 … 12 13 14