• Popkultur von Rechts

    Hippe Sneaker auf Nazi-Demos. Memes als rechtsextreme Provokation. Ein Pop-Hit als rassistischer Ohrwurm. Popkultur ist ein wichtiges Feld für die extreme Rechte. Kulturelle Produkte und Symbole werden ideologisch aufgeladen, um Gemeinschaft herzustellen und Interessierte anzuwerben. Die popkulturelle Verpackung ermöglicht es, menschenfeindliche Inhalte auch jenseits der Politik zu verankern.  Die Publikation kann hier heruntergeladen werden.

  • Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)

    Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt. Es entstand ein Sachschaden von € 50,00.

  • Wie die Demokratie sich vor dem Populismus retten kann

    Die Demokratie ist in vielen Ländern in Gefahr, vor allem durch illiberale und rechts-populistische Parteien. Doch anders als man vermuten könnte, verbirgt sich dahinter kein gesellschaftlicher Trend in Richtung Konservatismus und rechten bis rechtsextreme Positionen innerhalb der Bevölkerung gegenwärtiger Demokratien. Im Gegenteil: Die moralischen und sozialen Einstellungen liberalisieren sich in aller Regel zunehmend, wie Dirk Richter und Mona Richter ausführen. Der Rechtsruck spielt sich vor allem innerhalb des politischen Systems ab. Dort nehmen rechts-konservative und illiberale Parteien Unsicherheiten in der Bevölkerung...

  • Demonstration aus dem Querdenkermilieu

    In Zerbst findet eine Demonstration statt, die die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie kritisiert, die Sorgen und Ängste der Menschen um Inflation und Energiekrise verstärkt bzw. instrumentalisiert und Politiker:innen der demokratischen Parteien in verschwörungsideologischer Manier auf das Übelste verunglimpft. Dabei sind prominent Fahnen des Deutschen Reichs zu sehen.

  • Demonstration aus dem Querdenkerspektrum

    In Wittenberg findet eine verschwörungsideologische Demonstration unter dem Titel „Reformation 2. 0 – Für Frieden, Freiheit und Souveränität“ statt, an der vor allem Menschen aus dem Reichsbürger- und Verschwörungsmilieu teilnehmen. Dabei sind prominent Fahnen des rechtsextremen „Compact“-Magazins um dessen Herausgeber Jürgen Elsässer zu sehen. Inhaltlich werden auf der Veranstaltung u. a. die Sorgen und Ängste der Menschen um Inflation und Energiekrise verstärkt bzw. instrumentalisiert und Politiker:innen der demokratischen Parteien in verschwörungsideologischer Manier auf das Übelste verunglimpft.

  • Neonazistischer „Gemeinschaftsabend“

    Nach eigenen Angaben führt der „Stützpunkt Anhalt“ der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ einen sogenannten „Gemeinschaftsabend“ in der Region Anhalt durch. Aktionen wie diese dienen dazu, neue Mitglieder anzuwerben und den Aufbau eigener Strukturen voranzubringen.

  • AfD-Kreisverband mobilisiert zu „Brückenleuchten“

    Der als völkisch-nationalistisch geltenden AfD-Kreisverband Anhalt Bitterfeld unter seiner Führungspersönlichkeit Daniel Roi zu einem so genannten „Brückenleuchten spezial“ an der Autobahn A9 in der Nähe der Auffahrt Dessau-Ost auf. Die Aktionsform des so genannten „Brückenleuchten“ wird vom Querdenker-Milieu und der AfD in der Region Anhalt immer wieder durchgeführt. Dabei wird eine kleine Straße oder ein landwirtschaftlicher Weg der eine Autobahn überirdisch quert für eine politische Manifestation genutzt. Es versammeln sich mehrere Autos, landwirtschaftliche Fahrzeuge oder Kleintransporter auf der Brücke, stellen ihre gelben Blinklichter (Rundumlicht) ein und versehen das Brückengeländer mit einschlägigen Fahnen und Bannern. Zuletzt hat der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben…

  • Juristische Auseinandersetzung um antijüdische Schmähplastik geht weiter

    Der Streit um die sogenannte „Judensau“ an der Wittenberger Stadtkirche geht in die nächste Runde, wie die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) berichtete. Nachdem das Bundesverfassungsgericht im August 2023 die Verfassungsbeschwerde des Klägers Michael Düllmann gegen die antijüdische Schmähplastik abgewiesen hatte, legt er nun eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg ein. Düllmann kämpft seit 2018 für die Entfernung des Sandsteinreliefs.