Nazisymbol im öffentlichen Raum
Nach GegenPart- Informationen wurde demnach in Aken (Elbe) an der Begrenzungsmauer der Grundschule in der Burgstraße ein teilvergilbtes aber in den Konturen noch gut sichtbares Hakenkreuz auf einer Fläche von 20 mal 20 cm festgestellt. Das inkriminierte Symbol wurde dabei in einem silberglänzenden Farbton aufgetragen. Auffällig ist dabei, dass in demselben Farbton an der Begrenzungsmauer weitere Graffiti-Tags ohne explizit erkennbare, politische Motivation zu finden sind. Strafanzeige wurde erstattet und der polizeiliche Staatsschutz ermittelt. In der Kleinstadt an der Elbe wurde in diesen Tagen eine regelrechte Serie von rechtsextremen und verfassungsfeindlichen Symbolen.
Nazisymbol im öffentlichen Raum
Nach GegenPart- Informationen wurde demnach in Aken (Elbe) an der Glasscheibe einer Bushaltestelle in der Köthener Straße mehrere verfassungsfeindliche Symbole, u. a. drei Doppelsigrunen, ein stilisiertes Hakenkreuz und die rechtsextremen Zahlencodes „14“ und „88“, dokumentiert. Die Symbole wurden dabei offensichtlich mit einem schwarzen Permanentmarker (Edding) aufgetragen und befanden sich auf einer Fläche von ca. 20 mal 20 cm. Neben weiteren rechtsextremen Zahlencodes wie „1161“ (Anti-Anti-Faschistische-Aktion) und der Parole „Faschismus an die Macht“ fanden sich dort auch positiven Bezüge zur Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD). Strafanzeige wurde erstattet und der polizeiliche Staatsschutz ermittelt. In der Kleinstadt an der Elbe wurde in…
Nazisymbol im öffentlichen Raum
Wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtete, wurde die Turnhalle der Sekundarschule „Am Burgtor“ mit Nazisymbolen wie Hakenkreuzen und Doppelsigrunen beschmiert. Eine Strafanzeige wurde erstattet und der polizeiliche Staatsschutz ermittelt. Weil der Tatzeitpunkt auf den 27. Januar, mithin dem internationalen Holocaustgedenktag, eingrenzt werden konnte liegt die Vermutung nah, dass es sich dabei um eine gezielte Aktion gehandelt hat. In der Kleinstadt an der Elbe wurde in diesen Tagen eine regelrechte Serie von rechtsextremen und verfassungsfeindlichen Symbolen festgestellt.
Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.
Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.
1.000 Menschen zeigen unter dem Motto „Lichter gegen Rechts“ Gesicht auf dem Dessauer Marktplatz
1.000 Menschen zeigen unter dem Motto „Lichter gegen Rechts“ Gesicht auf dem Dessauer Marktplatz Klare Botschaften und prominente Redner:innen bei der Kundgebung des Netzwerks GELEBTE DEMOKRATIE am 24. Januar 2024
Neonazistische Flyeraktion
Laut Selbstbezichtigung im Internet hat die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“ Flyer mit der Parole „Stoppt den linken Terror in Deutschland!“ in der Lutherstadt verteilt. Die Aktion richtet sich offenbar gegen eine Demonstration unter dem Motto „Klare Kante gegen Rechts“ zu der das Bündnis „Wittenberg weltoffen“ aufgerufen hatte. Damit soll das gesellschaftspolitische Engagement gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit, für das gerade „Der III. Weg“ exemplarisch steht, verunglimpft werden.
Anzeige wegen §303 (Sachbeschädigung)
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §303 (Sachbeschädigung) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.
Rassistische und homophobe Berichterstattung
In rassistischer und homophober Manier veröffentlicht die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“ einen Post auf ihrer Homepage. Ein für Juni 2024 geplanter Christopher Street Day (kurz: CSD) in der Bachstadt wird darin als „unterirdische Peepshow“ und „Entartetenparade“ bezeichnet und von „illegalen Ausländern im Landkreis Anhalt-Bitterfeld“ schwadroniert. Der III. Weg fällt immer wieder durch homophobe Propagandaaktionen in der Region auf.
Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen §86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Nähere Umstände sind nicht bekannt.