Neonazistisches Gedenken zum Volkstrauertag
Ein Social Media-Post zeigt ein Foto, auf dem insgesamt vier Neonazis der Gruppierung „Freie Kräfte Dessau/Roßlau Elbe“ aus dem militanten Kameradschaftsspektrum zu sehen sind, wie sie mit Fackeln in der Hand vor dem sogenannten Boelcke-Denkmal in Dessau posieren, und rund um ihr eignes Gebinde Grablichter gruppiert haben. Das Ensemble auf dem Dessauer Ehrenfriedhof ist dem deutschen Jagdflieger Oswald Boelcke gewidmet. Für die Neonazis ist es vor allem deshalb interessant, weil eine Tafel auch an die deutschen Opfer des 2. Weltkrieges erinnert. Dem neonazistischen Personenzusammenschluss um seine Führungspersönlichkeit Alexander Weinert geht es mit solchen Inszenierungen in geschichtsrevisionistischer Manier um eine Täter-Opfer-Umkehrung…
Rechtsextremes und neonazistisches Gedenken zum Volkstrauertag
Die in Sachsen-Anhalt als „gesichert rechtsextreme Bestrebung“ eingestufte AfD hat sich am Gedenken zum Volkstrauertag beteiligt. In den sozialen Medien veröffentlichte die Partei ein Foto der Gedenkveranstaltung auf dem Ehrenfriedhof in Roßlau. Zu sehen ist der dortige AfD-Ortsbürgermeister Laurens Nothdurft, der in der Vergangenheit in der 2009 aufgrund ihrer Wesensverwandtschaft mit der Hitlerjugend verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ zeitweise in leitender Position aktiv war, wie er einen Kranz ablegt. Auf demselben Foto ist zudem auch ein Kranz der neonazistischen Kameradschaft „Freie Kräfte Dessau/Roßlau Elbe“ zu sehen. Das zeigt einmal mehr, wie eng die verschiedenen Spektren der extrem Rechten in diesem Ortsteil…
Kreisverband der rechtsextremen AfD teilt diskreditierenden und antisemitischen Post gegen Bodo Ramelow
Der Kreisverband Dessau-Roßlau der in Sachsen-Anhalt „als gesichert rechtsextremen Bestrebung“ eingestufte AfD hat in den sozialen Medien einen Post geteilt, der ursprünglich von der Linksjugend „Solid“ aus Magdeburg veröffentlich wurde. Darin bezeichnet die Jugendorganisation der Partei DIE LINKE aus der Landeshautstadt den ehemaligen Ministerpräsidenten Thüringens und jetzigen Bundestagsvizepräsidenten Bodo Ramelow (DIE LINKE) als „Imperialisten“ der sich wiederholt sexistisch verhalten habe. Außerdem unterstellt Solid Ramelow „einen Genozid geleugnet“ zu haben. Dabei ist offenbar seine differenzierte Haltung zum so genannten Nahostkonflikt im Allgemeinen und dem Massaker der islamistischen Terrorgruppe Hamas am 07. Oktober 2023 im Speziellen gemeint. In diesem Posting wird erneut…
Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Die Tat geschah an einer Wohnung und es entstand ein Sachschaden von € 100,00.
Kreisverband der rechtsextremen AfD wählt neuen Vorstand
Der als völkisch-nationalistische geltende AfD-Kreisverband Anhalt-Bitterfeld hat auf seinem Parteitag in Löberitz einen neuen Vorstand gewählt. Alter und neuer Kreisvorsitzender ist demnach der Landtagsabgeordnete Daniel Roi. Als Stellvertreter bestimmen die Delegierten Volker Olenicak, Hennig Dornack und Sven Lobermeyer.
Kommunalpolitiker der rechtsextremen AfD legt Mandate nieder
Wie die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) berichtete, legt der AfD-Politiker Steffen Kühn seine Mandate im Stadtrat von Gräfenhainichen und im Kreistag nieder. Laut Lokalzeitung würden die Rücktritte nicht im Zusammenhang mit einer Fotoaffäre aus dem Februar 2025 stehen. Damals tauchte im Netz ein Foto auf, dass Kühn zusammen mit einer Herrenrunde von acht jungen Männern zeigte. An der Wand hing dabei gut sichtbar eine Reichsfahne nebst Reichsadler und eisernem Kreuz, im Hintergrund waren zudem ein Stahlhelm, eine Gasmaske und eine Machete zu sehen. Und der Mann ganz links, der nur zwei Plätze neben Steffen Kühn saß, zeigte augenscheinlich den verbotenen Hitlergruß.
Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Die Tat geschah auf einem Parkplatz und es entstand ein Sachschaden von € 200,00.
Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Die Tat geschah auf einer Straße.
Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Die Tat geschah an einer Förderschule.
Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen)
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung Sachsen-Anhalts zu „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ geht hervor, dass eine Anzeige wegen Paragraph 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bei der Polizei erstattet worden ist. Die Tat geschah an einer Schule.